Empro Global das Business Portal für Einfache Werbung durch Ihre Visitenkarte

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Anzeigenaufträge der Empro*e.K., Am Schützenplatz 2, 50189 Elsdorf, nachfolgend "Empro" genannt.

§ 1 Allgemeines 
"Online-Anzeigenauftrag" im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Verbreitung einer oder mehrerer Werbemittel eines Kunden oder sonstiger Interessenten über das Internet im Empro Portal. Für die Abwicklung von Online-Anzeigenaufträgen sind ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und die aktuell gültige Preisliste anzuwenden. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden von Empro oder sonstiger Dritter finden grundsätzlich keine Anwendung; auch nicht, wenn Empro ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder die Leistungen widerspruchslos erbringt.

§ 2 Vertragsschluss und Anzeigenannahme 
Ein Online-Anzeigenauftrag zwischen dem Kunden und Empro Global kommt erst durch schriftliche Bestätigung per E-Mail, Post oder Fax zustande, spätestens jedoch mit der Schaltung der Anzeige. Mündlich oder fernmündlich erteilte Bestätigungen sind rechtlich nicht verbindlich. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag mit der jeweiligen Agentur zustande, vorbehaltlich anderer Vereinbarungen. 
Soweit Empro sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. 
Empro behält sich vor, Anzeigenaufträge anzunehmen oder abzulehnen und auch nach Vertragsschluss aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen. Dies gilt auch für Online-Anzeigenaufträge, die nicht von Empro vorgenommen, sondern von deren Vertretern oder sonstigen Annahmestellen vermittelt wurden. Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Sofern der Kunde nicht in der Lage ist, eine umgestaltete, den Anforderungen der Empro entsprechende Werbung anzuliefern, hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung gezahlter Leistungen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wird ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen. Empro behält sich ebenfalls das Recht zur etwaigen Verschiebung des Schaltungstermins auf Grund technischer oder anderer Ursachen, die nicht im Einflussbereich der Empro liegen, vor. In solchen Fällen ist ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung ausgeschlossen.

§ 3 Leistungen der Empro 
Der Umfang der vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem Online-Anzeigenauftrag. Empro gewährleistet dem Kunden eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbemittel. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die vereinbarten Werbemittel werden auf der einvernehmlich festgelegten Seite platziert. Mangels Festlegung erfolgt die Platzierung nach eigenem Ermessen unter größtmöglicher Berücksichtigung der vermuteten Interessen des Kunden durch Empro. Empro behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Ein Ausschluss von Wettbewerbern des Kunden ist grundsätzlich nicht möglich. Unentgeltlich angebotene Dienste können jederzeit eingestellt, bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Im Falle der Entgelterhebung eines bisher kostenfreien Angebotes wird der Kunde innerhalb einer angemessenen Frist informiert. Sollte der Kunde Kaufmann sein, so gilt das Schweigen auf die Ankündigung der Entgeltpflicht als Annahme. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich aus der Angebotsänderung nicht.

§ 4 Leistungen des Kunden 
Der Kunde trägt dafür Sorge, dass die notwendigen Informationen, Daten, Dateien, die jeweiligen Zieladressen der Links und sonstiges Material, welches für die Schaltung des Online-Anzeigenauftrages erforderlich ist, bis spätestens fünf (5) Werktage vor Schaltungsbeginn vollständig fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend auf eigene Kosten angeliefert werden. 
Der Kunde garantiert, dass sich das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe eignet. Der Kunde versichert, dass er für die Inhalte im Sinne der einschlägigen Urheber- sowie Wettbewerbsrechtlichen Vorschriften vollinhaltlich verantwortlich ist und stellt die Empro von jedweder Haftung -siehe auch § 6 dieser AGB-  frei.  Empro übernimmt für das gelieferte Material keine Haftung und ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Kunden zurück zu senden. Der Kunde hat die geschaltete Werbung unverzüglich nach deren Schaltung zu untersuchen und etwaige Fehler innerhalb von drei Werktagen nach der ersten Schaltung zu reklamieren. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Online Werbung und die Art und Weise ihrer Veröffentlichung als abgenommen. Vorbehaltlich anderer Vereinbarungen ist der Kunde verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer fristgerecht zu zahlen. Soweit der Kunde die Anlieferungsfristen nicht einhält und die Online Werbung nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von Empro auf Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Der Kunde verpflichtet sich etwaige Passworte geheim zu halten, bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

§ 5 ES ENTSTEHEN FÜR DEN BENUTZER KEINE KOSTEN FÜR DIE PLATFORMBENUTZUNG DER EMPRO-GLOBAL

§ 6 Haftung Empro haftet für Schadenersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung von Empro sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadenersatz, insbesondere wegen Verzug oder Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Dies sind solche, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Maße vertrauen durfte. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf den üblicherweise in derartigen Fällen voraussehbaren Schaden begrenzt. Empro haftet nicht für technische Ausfälle sowie Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereiches der Empro liegen. Empro haftet nur für direkte Schäden, nicht jedoch für indirekte Schäden und/oder entgangenen Gewinn.

Der Höhe nach haftet Empro in keinem Fall für einen höheren Schaden-betrag, als den von dem Auftraggeber zu zahlenden Rechnungsbetrag (netto). Sämtliche Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Empro verjähren in sechs Monaten ab Eintritt des Schadenfalls. Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Werbung. Er haftet insbesondere dafür, dass die Werbung den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm gestellten oder verwendeten Unterlagen (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger und Videobänder etc.) ist oder solche erworben hat. Der Kunde stellt Empro von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages erwachsen können.Im Falle eines Verstoßes gegen diese Vorschriften übernimmt der Kunde die der Empro entstehenden Rechtsberatungs- und Vertretungskosten.

§ 7 Schlussbestimmung Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Ergänzung der Schriftformklausel. Der erforderlichen Schriftform kann auch durch die Übermittlung per Telefax oder elektronische Medien genügt werden. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Firmensitz von Empro, wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. Es gilt das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.